Lokale Demokratie

Titelseite: Lokale Demokratie
Ausgabe 2017/02

Inhalt

Die direkte Demokratie ist anspruchsvoll

Eine Bürgerbeteiligung bringt nicht mehr Mitsprache ins Lokale. Die Kommunalpolitiker müssen lernen, ihre Bürger einzubeziehen

Von Klaus Gertoberens


  • Foto: Steffen Giersch

Gerne lässt sich die Schweiz für ihr Modell der direkten Demokratie lobpreisen. Misstrauisch sollte es aber einen machen, dass es weltweit vor allem die Populisten sind, welche von diesem politischen System begeistert sind. Sie sehen in diesem den Hebel, der es ermöglicht, die bestehenden politischen Verhältnisse aus den Angeln zu stemmen und das bestehende politische System zu destabilisieren. Die AfD etwa schwärmt unablässig von einer Demokratie »nach Schweizer Modell«. Sie gibt vor, dem angeblich entmündigten Bürger dem politischen Establishment gegenüber Gehör verschaffen zu wollen. Der wahre Hintergrund: Der in unserer Gesellschaft verankerte latente Rassismus ließe sich leicht durch Volksentscheid vom Stammtisch in die Politik tragen. Eine grauenhafte und auch gefährliche Vorstellung...

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