Zivilcourage

Titelseite: Zivilcourage
Ausgabe 2023/01

Inhalt

Das letzte Mittel

Von Von Matthias Warkus


  • Foto: Stefan Müller – Wikipedia; Blockade A100 durch »Gerechtigkeit Jetzt«, Berlin, 23.10.21
  • Foto: Pressebilder Letzte Generation

Durch zivilen Ungehorsam sind schon viele wichtige politische Ziele erreicht worden. Doch wann ist es geboten, die Regeln zu brechen? Keine einfache Frage.

»Privateigentum des Landes Hessen« – das stand auf einem Hinweisschild an einem Parkplatz der Universität Marburg, an dem ich früher oft vorbeigegangen bin. Die scheinbar paradoxe Formulierung sagt etwas Grundsätzliches darüber aus, welches Verhältnis die Bürger in modernen Rechtsstaaten zum Staat haben. Grund und Boden einer staatlichen Universität sind nicht Eigentum eines Monarchen, sondern des Staats; aber sie sind eben durchaus sein Privateigentum, zu dem er beispiels­weise Unbefugten den Zutritt verwehren kann, auch wenn diese seine Bürger sind, Steuern zahlen und sich an die Gesetze halten. Selbst wenn es vor kurzem wieder in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« stand: Der Satz »Der Staat – das sind wir alle« ist in dieser Hinsicht falsch. Die Parkplätze der hessischen Universitäten sind nicht Eigentum aller Hessen, sondern des hessischen Staats...

Diese Website verwendet Cookies, um verschiedene Funktionen bereitzustellen.

Dies umfasst sogenannte Session-Cookies, welche für die korrekte Funktion der Website benötigt und nach dem Schließen des Browsers gelöscht werden. Mit dem Setzen des Cookies für externe Inhalte erlauben Sie z.B. die Einbindung von Karten und Youtube-Videos in diese Website. Bitte entscheiden Sie, welche Cookies Sie zulassen möchten. Abhängig davon können einige Funktionen der Website nicht verfügbar sein. Weitere Informationen zu Cookies entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Diese Website verwendet Cookies, um verschiedene Funktionen bereitzustellen.

Dies umfasst sogenannte Session-Cookies, welche für die korrekte Funktion der Website benötigt und nach dem Schließen des Browsers gelöscht werden. Mit dem Setzen des Cookies für externe Inhalte erlauben Sie z.B. die Einbindung von Karten und Youtube-Videos in diese Website. Bitte entscheiden Sie, welche Cookies Sie zulassen möchten. Abhängig davon können einige Funktionen der Website nicht verfügbar sein. Weitere Informationen zu Cookies entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Ihre Einstellungen wurden gespeichert.