Zivilcourage

Titelseite: Zivilcourage
Ausgabe 2023/01

Inhalt

Ziviler Ungehorsam als legitime Protestform


  • Foto: Pressebilder Letzte Generation/ Constantin L.

Bereits 1983 setzen sich in dem Sammelband »Ziviler Ungehorsam im Rechtsstaat« prominente Autoren wie Jürgen Habermas mit dem politischen Konflikt um die geplante ­Stationierung der Atomraketen Cruise Missiles und Pershing-II-Raketen auf deutschem Boden auseinander. Habermas’ These: »Jede rechtsstaatliche Demokratie, die ihrer selbst sicher ist, betrachtet den zivilen Ungehorsam als normalisierten, weil notwendigen Bestandteil ihrer politischen Kultur«. Die damalige Protestbewegung, so Habermas, gebe – im ­Vergleich mit der 68er-Studentenbewegung – erstmals »die Chance, auch in Deutschland zivilen Ungehorsam als ­Element einer reifen politischen Kultur begreiflich zu ­machen.« Voraussetzung sei, dass der zivile Ungehorsam »nur ­unter der Bedingung eines im ganzen ­intakten Rechtsstaates« eintrete. Im ­Unterschied zum Resistance-Kämpfer erkenne der Regelverletzer die demokratische Legalität der bestehenden Ordnung an...

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